Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas an
Vor einigen Tagen fand ein verheerender Angriff der Hamas auf weite Teile von Israel statt
Während diese Tat von vielen Menschen auf der Welt als erschreckend und widerwärtig eingestuft wurde, so gab es aber auch einige Personen und Gruppierungen wie beispielsweise Samidoun, die das Ganze voller Freude auf den Straßen feierten
Diese Feiernden wurden dabei dann beinahe so schrecklich wie der eigentliche Angriff aufgenommen. Als Reaktion auf diesen Angriff hat Bundeskanzler Scholz heute eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben
In dieser Rede kündigte Scholz erst einmal ein komplettes Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hamas in Deutschland an
Gleichzeitig wurden ein Verbot für das palästinensische Netzwerk Samidoun und ernste Konsequenzen für auf der offenen Straße feiernden Menschen angekündigt
Wer die Verbrechen der Hamas in Deutschland verherrliche oder das Ganze unterstütze, der mache sich laut Scholz eindeutig strafbar
Solch ein Verhalten darf man nicht dulden.
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