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xHamster: Gericht will Einwilligungs-Nachweis zu allen Amateur-Videos

Eine der größten Pornoplattformen im Netz, xHamster, muss aufgrund eines Gerichtsurteils eine umfassende Untersuchung ihrer Inhalte starten. Denn es gibt hier Videos, auf denen erkennbare Personen der Veröffentlichung nie zugestimmt haben. (Weiter lesen) weiterlesen...


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Gericht: Netflix kann sich nicht Preiserhöhungen vorbehalten

Ein Berliner Gericht hält eine Klausel in den Netflix-Nutzungsbedingungen für unzulässig. Netflix könne nicht beliebig ohne Grund die Preise heraufsetzen. weiterlesen...


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OLG München: Facebook setzt sich im Streit um die Klarnamenpflicht durch

Das Gericht begründet die Klarnamenpflicht mit einer "Hemmschwelle" für rechtswidrige Postings. Ähnlich begründet auch Facebook den Zwang zu echten Namen in seinen Nutzungsbedingungen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. weiterlesen...


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Best of Informationsfreiheit: Transparenz in guter Verfassung

Gerichtsurteile werden selten bezweifelt. Protokolle und die Schriftsätze aus Verfassungsgerichts-Verfahren sollten deshalb im Nachgang veröffentlicht werden weiterlesen...


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Rassismus bei Tesla: Gericht spricht Ex-Mitarbeiter über 130 Millionen Dollar zu

Ein Mann war nach Ansicht eines US-Gerichts etwa zwei Jahre lang rassistischen Äußerungen und Diskriminierung bei Telsa ausgesetzt. weiterlesen...


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Verwaltungsgericht: BSI warnt zurecht vor Virenschutzsoftware von Kaspersky

Gegenwärtig ist das erforderliche hohe Maß an Vertrauen in den russischen Hersteller nicht gewährleistet, hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. weiterlesen...


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Verwaltungsgericht: BSI warnt zu Recht vor Virenschutzsoftware von Kaspersky

Gegenwärtig ist das erforderliche hohe Maß an Vertrauen in den russischen Hersteller nicht gewährleistet, hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. weiterlesen...


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Jailbreak-App-Store Cydia: Apple scheitert mit Abweis der Monopol-Klage

Die Klage des App-Store-Anbieters Cydia gegen Apple kann fortgeführt werden, entscheidet ein US-Gericht. Cydia wirft Apple die Bildung eines Monopols vor. weiterlesen...


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Urteil: Widerrufsrecht gilt auch bei vorab bestellten Videospielen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Verbraucherrechte bei Games bekräftigt. Nintendo hatte zuvor einen Widerruf bei "Pre-Loads" ausgeschlossen. weiterlesen...


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US-Gericht: Meilenstein-Urteil für GPL

Die Software Freedom Conservancy erringt einen großen Sieg für Open-Source-Rechte. Das Urteil im Rechtsstreit SFC vs. Vizio zeigt, dass die General Public License (GPL) sowohl als Urheberrechtslizenz als auch als vertragliche Vereinbarung fungiert. weiterlesen...